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Ein Verwahrobjekt – kein Tierheim
Dreijähriger Verhandlungsmarathon bestätigte Vorwürfe gegen Pflanzwirbach von Harald v. Fehr Von Tierschützern 1992 geplant, wurde ab 1993 in Pflanzwirbach, Marktleite 7, 07407 Rudolstadt, aus...
Arge will Förderung für Neonazi-Ich-AG zurück
Im Jahre 2006 erhielt der Neonazi Dennis G. für einen gewissen Zeitraum Einstiegsgelder zur Existenzgründung. Das bestätigte der Sprecher der JobCenter Arge, Christian Scherney am Dienstag, nachdem...
Arge förderte offenbar Ich-AG eines Neonazis
Über drei Jahre hat ein bekannter Neonazi in Dortmund offenbar Fördermittel für die Gründung einer „Ich-AG” bekommen. Dennis G. hat so erfolgreich ein Internet-Unternehmen an den Start gebracht: Er...
Drei weitere Bundeswehrsoldaten in Afgahnistan zum Opfer gefallen
Zur jüngsten Eskalation im Afghanistankrieg, dem gestern weitere drei Bundeswehrsoldaten zum Opfer gefallen sind, erklärten die Sprecher des Bundesausschusses Friedensratschlag in Kassel: Die...
Der große Hebel
Es hat lange gedauert, aber am 16.05.2009 rief der „Europäische Gewerkschaftsbund“ zur Krisen-Demo in 4 europäischen Metropolen. Unter der Losung: „Die Krise bekämpfen. Sozialpakt für Europa – Die...
Solidarität mit den "Zahltag!"-Aktivisten aus Köln
Der turbulente Prozess (*) gegen zwei Zahltag-Aktivisten am 15. Juni in Köln endete mit einer Einstellung gegen Geldbuße. Das hört sich zunächst gut an – es gibt allerdings zwei Haken an der Sache....
Endlich! Versagung der Beratungshilfe ist verfassungswidrig
Rat bei der Hartz IV-Behörde zu suchen, die den Widerspruch erlassen hat ist unzumutbar Endlich, so die Meinung vieler Erwerbsloser wurde dem absurden Ansinnen der Bundesländer...
Prüfung der Verfassungswidrigkeit noch 2009 vor dem Bundesverfassungsgericht ?
Hartz4-Plattform-Sprecherin Brigitte Vallenthin erwartet Regelsatz-Erhöhung und erinnert an rückwirkende Nachzahlungsaussichten durch Überprüfungsantrag Die Hartz4-Plattform kritisiert die...
Internationale Liga für Menschenrechte protestiert gegen gewaltsame Aktionen von Polizei und Basiji-Milizen gegenüber den demonstrierenden Menschen im Iran
Nach der Präsidentschaftswahl in der Islamischen Republik am 12. Juni 2009 und der Bekanntgabe der Wahlergebnisse werfen Menschen dem Regime der Islamischen Republik Iran Wahlbetrug vor. Es kam in...
232. Montagsdemo in Saarbrücken am 15.6.09
Heute fand die 232. Montagsdemo in Saarbrücken statt. Der Himmel scheint die Montagsdemo zu mögen, denn der Dauerregen hörte pünktlich 17h 55 auf - bis zum Ende der Kundgebung um 19h 15! Es wurden...